Hintergrund der von der FDP/DVP-Fraktion beantragten Sitzung: die wachsenden Aufgabenbereiche des Medizinischen Dienstes Baden-Württemberg und hier insbesondere die deutlich angestiegene Zahl der Aufträge zur Begutachtung von pflegebedürftigen Menschen. In den vergangenen fünf Jahren verzeichnete der Medizinische Dienst eine Steigerung um 27 Prozent. Ausgehend von den Prognosen des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg prognostiziert der Medizinische Dienst, dass in den kommenden zehn Jahren die Pflegeaufträge um 60 Prozent steigen könnten. Diese Prognosebetrachtung bedeutet einen jährlichen Zuwachs von rund 20.000 Aufträgen für den Medizinischen Dienst, heißt es in einer Stellungnahme des Sozialministeriums (Drucksache 17 / 6255 (landtag-bw.de). Die Anträge im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gehen jedoch quantitativ zurück, insbesondere durch die deutliche Reduktion der Beauftragungen zur Krankenhausabrechnungsprüfung. Die Einschätzung der zukünftigen Entwicklung im Bereich der GKV wird davon abhängen, ob und in welchem Umfang vom Bundesgesetzgeber neue Fragestellungen hinzukommen, wie z.B. schon geschehen bei der Begutachtung von Fragestellungen der außerklinischen Intensivpflege (AKI).
Der Ausschuss beriet zudem über die personelle Situation des Medizinischen Dienstes Baden-Württemberg. Stand Januar 2024 gab es rund 800 gutachterlich tätige Vollzeitstellen beim Medizinischen Dienst. 2014 waren es noch rund 520, im Jahr 2019 knapp 700 gutachterlich tätige Vollzeitstellen. Insbesondere im Bereich der Pflegefachkräfte mussten in Deutschland alle Medizinischen Dienste, auch der MD Baden-Württemberg, in einem erheblichen Umfang Personal aufbauen. Vorrangiges Ziel des Medizinischen Dienstes ist es, durch Prozessoptimierungen, Abbau von Bürokratie und Einsatz von Technologie den Einsatz von Personal so wirtschaftlich wie möglich zu gestalten. „Gemessen an dem erheblichen Fachkräftebedarf im Gesundheitswesen insgesamt hat die Stellenerweiterung der Medizinischen Dienste aus Sicht der Landesregierung keine signifikante Auswirkung auf das Gesundheitswesen und die Pflege“, urteilte das Sozialministerium. Derzeit ist die Bewerbungssituation für den Medizinischen Dienst zufriedenstellend.
Zusammenfassend hieß es von den Antragstellenden im Ausschuss, dass der Medizinische Dienst eine Schlüsselrolle in der Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen, effizienten und wirtschaftlichen medizinischen Versorgung und Pflege spielt ( https://www.landtag-bw.de/home/aktuelles/pressemitteilungen/2024/april/41-2024.html ). Der Medizinische Dienst Baden-Württemberg sei ein kompetenter und unabhängiger Partner der Landesregierung, heißt es abschließend in der Berichterstattung des Ausschusses.
Hintergrundinformation
Nur der fachlichen und sozialen Expertise verpflichtet, ist der Medizinische Dienst unverzichtbar für die gut funktionierende ambulante und stationäre Gesundheitsversorgung in Baden-Württemberg.
Der Medizinische Dienst unterstützt Hilfebedürftige und ihre Angehörigen sowie Institutionen durch Beratung und Begutachtung, jederzeit neutral und unabhängig von Dritten. So trägt der Medizinische Dienst dazu bei, die Lebensqualität von hunderttausenden Menschen zu verbessern.
Gleichzeitig gewährleistet der Medizinische Dienst die richtige Allokation knapper Ressourcen und verhindert Ungerechtigkeiten. Der Medizinische Dienst ist Ansprechpartner und Experte in Gesundheitsfragen – nicht erst dann, wenn schon eine Notlage eingetreten ist. Für die Menschen ist der Medizinische Dienst ein Garant für Sicherheit und Gerechtigkeit in unsicheren Zeiten.
Seit der Gründung 1990 ist die Hauptverwaltung in Lahr/Schwarzwald angesiedelt. Elf Beratungs- und Begutachtungszentren sowie sechs Beratungsstellen garantieren eine flächendeckende Versorgung für Baden-Württemberg. Mit knapp 1.500 qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, darunter rund 270 Ärztinnen und Ärzten sowie 600 Pflegefachkräften, spielt der Medizinische Dienst Baden-Württemberg eine wichtige Rolle im Gesundheitswesen des Landes.
